HRRF ist ein privates Projekt, das sich zum Ziel gesetzt hat, relevante Rechtsprechung zum deutschen und europäischen Flüchtlingsrecht zu dokumentieren. Ziel des Projekts ist die wöchentliche Kurzberichterstattung zu einschlägigen Entscheidungen von EGMR, EuGH, BVerfG, BVerwG, BGH, der Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe. Berichtet wird auch über neue Verfahren sowie über untergerichtliche Entscheidungen, sofern sie innovativ, besonders relevant oder umstritten sind.
HRRF steht für „Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Flüchtlingsrecht“.
Zugegeben, der HRRF-Newsletter berichtet über viel mehr nicht-höchstrichterliche Entscheidungen als ich das geplant hatte. Das liegt vor allem an zwei von mir anfänglich unterschätzten Faktoren: Zum einen werden neue und berichtenswerte Trends in der Rechtsprechung naturgemäß zunächst in den unteren Instanzen sichtbar. Zum anderen führt die zunehmende Einschränkung des Zugangs zu gerichtlichem Rechtsschutz mit aufschiebender Wirkung zur Verlagerung vieler inhaltlicher Fragen in den Eilrechtsschutz, der mit sehr wenigen Ausnahmen nicht gerade höchstrichterlich geprägt wird.
HRRF besteht aus dieser Website, wöchentlichen E-Mail-Newslettern, praktischen Arbeitshilfen, Gesetzen und ein wenig Social Media. HRRF bietet keine Datenbank für Gerichtsentscheidungen und keine Suchfunktion, und das wird sich auch nicht ändern. Ich behalte mir vor, neue Ideen auszuprobieren und auch wieder zu verwerfen.
Seit Juni 2021.
Es ist nicht so, dass es nicht schon gefühlt unzählige Informationsquellen zum Migrations- und Flüchtlingsrecht gäbe, unter anderem zur Dokumentation von einschlägiger Rechtsprechung. Gleichwohl kann man Dinge immer verbessern und werden vor allem Newsletter als Publikationsformat immer noch unterschätzt.
Ich bin Rechtsanwalt in Hamburg, habe beruflich aber nichts mit Migrationsrecht zu tun. Und auch wenn ich gelegentlich das Gegenteil behaupte: Es gibt hier keine Redaktion oder sonstige Gremien. Oder etwa doch?
Jein. Die Kosten für den Betrieb der Website und den E-Mail-Versand der Newsletter halten sich in gewissen Grenzen, darum sind Website und Newsletter kostenlos. Gedruckte Bücher kosten in der Herstellung naturgemäß Geld, darum verkaufe ich die.
Wem die bei HRRF vorgestellten Gerichtsentscheidungen noch nicht reichen, der möge für weitere einschlägige Informationsangebote in deutscher Sprache gerne mal hier vorbeischauen:
Für die Recherche aktueller Gerichtsentscheidungen verwende ich primär die frei zugänglichen Entscheidungsdatenbanken der Gerichte und bin darum bei der Themenauswahl ein wenig auf die (sicherlich verbesserungswürdige) Veröffentlichungspraxis der Gerichte angewiesen. Gelegentliche Einsendungen von Leserinnen und Lesern (siehe unten) und meine aufmerksame Lektüre diverser anderer Online-Quellen kompensieren das ein Stück weit.
Klar, immer her damit, ich freue mich über jede Einsendung. Bitte gerne per E-Mail an newsletter@hrrf.de schicken.
Das ist eine gute Frage.