Im großen HRRF-Jahresrückblick 2025 hatte ich behauptet, dass Griechenland die Türkei seit März 2025 nicht mehr als sicheren Drittstaat für Schutzsuchende aus bestimmten Herkunftsstaaten betrachten würde, für die das zuvor der Fall gewesen sei. Tatsächlich war (und ist) es etwas komplizierter, weil die Türkei im März 2025 zwar in der Tat zunächst kein sicherer Drittstaat mehr war, ab April 2025 dann aber doch wieder. Gleichzeitig hat die griechische Einstufung der Türkei als sicherer Drittstaat seitdem keine praktischen Auswirkungen mehr auf die Asylverfahren von Schutzsuchenden, die über die Türkei nach Griechenland eingereist sind. Wie das alles zusammenhängt, und welche spannenden Parallelen zum Dublin-System es bei dieser Drittstaatenregelung gibt, habe ich in einem Blog-Beitrag aufgeschrieben.
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Serbien: Unzulässige Haft und Zurückschiebung von Asylsuchenden an der Grenze
In dem Fall von zwei afghanischen Beschwerdeführenden, die Anfang 2017 nach Grenzübertritt in Serbien inhaftiert und ohne individuelle Prüfung ihrer Asylanträge nach Bulgarien zurückgeschoben wurden, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in seinem Urteil vom 3. Februar 2026 (Az. 57175/17), O.H. u.a. gg. Serbien eine Verletzung des Zurückweisungsverbots nach Art. 3 EMRK, des Rechts… Weiterlesen..
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