Materielles Flüchtlingsrecht

  • Neues zu Eritrea

    Das Oberverwaltungsgericht Koblenz trägt in seinem Urteil vom 24. Januar 2024 (Az. 13 A 10789/23.OVG) das ihm Mögliche bei, die bereits einigermaßen uneinheitliche und unübersichtliche asylgerichtliche Rechtsprechung zu Eritrea (siehe etwa zuletzt HRRF-Newsletter Nr. 111, Nr. 112 und Nr. 113)… Weiterlesen..

  • EuGH präzisiert Voraussetzungen für internationalen Schutz wegen häuslicher Gewalt

    Häusliche Gewalt kann Verfolgung im Sinne der EU-Qualifikationsrichtlinie 2011/95/EU darstellen, sagt der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil vom 16. Januar 2024 (Rs. C-621/21). Das Übereinkommen von Istanbul (d.h. das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen… Weiterlesen..

  • Verfolgungsgefahr für iranische Schutzsuchende

    Das Oberverwaltungsgericht Schleswig berichtet in einer Pressemitteilung vom 18. Dezember 2023 über vier aktuelle Entscheidungen des Gerichts vom 12. und 14. Dezember 2023, die Schutzsuchende aus dem Iran betreffen. Eine Verfolgungsgefahr sei unter anderem bei Frauen anzunehmen, bei denen ein… Weiterlesen..

  • Subsidiärer Schutz für staatenlosen Palästinenser aus dem Gaza-Streifen

    Das Oberverwaltungsgericht Magdeburg geht in seinem Beschluss vom 20. November 2023 (Az. 3 L 82/23.Z) davon aus, dass die Frage, ob die Auseinandersetzungen zwischen den im Gaza-Streifen agierenden gewaltbereiten Gruppen und den israelischen Streitkräften die Voraussetzungen eines bewaffneten Konflikts im… Weiterlesen..

ISSN 2943-2871