GEAS-Reform

Grundsätzliche Informationen zur GEAS-Reform gibt es auf einer eigenen Übersichtsseite.

  • Textausgabe zum deutschen Migrationsrecht, nach der GEAS-Reform

    Es ist zu erwarten, dass der Deutsche Bundestag in den kommenden Wochen die beiden deutschen Umsetzungsgesetze zur GEAS-Reform von 2024 verabschieden wird, nämlich das GEAS-Anpassungsgesetz, und, gemeinsam mit dem Bundesrat, das GEAS-Anpassungsfolgengesetz. Diese Umsetzung wird zu umfangreichen Änderungen unter anderem… Weiterlesen..

  • GEAS-Reform von A bis Z: Lieblingsbegriffe gesucht

    So eine Reform wie die GEAS-Reform besteht ja nicht zuletzt aus rechtlichen Begriffen, die im Rahmen der Reform neu etabliert werden oder eine neue Bedeutung erhalten. Es soll darum von HRRF demnächst ein kleines Rechtswörterbuch zur GEAS-Reform geben, in dem… Weiterlesen..

  • Textausgabe zur GEAS-Reform aktualisiert

    Wer schon mal einen Blick in den (neuen) Entwurf des deutschen GEAS-Anpassungsgesetzes geworfen hat (Links gibt es hier), dem wird vielleicht aufgefallen sein, dass die diversen EU-Rechtsakte dort stets nur mit ihren kryptischen Nummern (z.B. „VO 2024/1351“) bezeichnet werden. Grund… Weiterlesen..

  • Textausgabe zur GEAS-Reform 2024 ist da

    Die im Mai 2024 verabschiedete Reform des europäischen Asylsystems wird uns allen vermutlich noch viel Freude bereiten. So richtig zur Anwendung kommen wird sie erst in zwei Jahren, die Vorbereitungen für ihre Umsetzung starten aber bereits jetzt. Umso wichtiger, dass… Weiterlesen..

  • Serbien: Unzulässige Haft und Zurückschiebung von Asylsuchenden an der Grenze

    In dem Fall von zwei afghanischen Beschwerdeführenden, die Anfang 2017 nach Grenzübertritt in Serbien inhaftiert und ohne individuelle Prüfung ihrer Asylanträge nach Bulgarien zurückgeschoben wurden, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in seinem Urteil vom 3. Februar 2026 (Az. 57175/17), O.H. u.a. gg. Serbien eine Verletzung des Zurückweisungsverbots nach Art. 3 EMRK, des Rechts… Weiterlesen..

  • Aktuelle Gesetzgebung im Herbst 2026

    Herbstzeit ist Erntezeit, und das gilt auch für die Tätigkeit des Gesetzgebers. Was liegt näher als ein kurzer Überblick über neue gesetzliche Regelungen aus Europa und Deutschland im Migrations- und Flüchtlingsrecht. Europa Der wohl endgültige deutschsprachige Entwurfstext der neuen EU-Rückführungsverordnung wurde am 16. September 2026 in einem EU-Ratsdokument veröffentlicht. Der EU-Ministerrat wurde gebeten, die Verordnung… Weiterlesen..

  • Neues Rechtsgutachten: Wie im Asylverfahren die Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen zu wahren sind

    Dieser Beitrag ist im Rahmen des Projekts UN-Sichtbar – Menschenrechtliche Entscheidungen im Asyl- und Migrationsrecht entstanden. UN-Sichtbar hat bereits mehrere Entscheidungen des UN-BRK-Fachausschusses als Kurzanalysen veröffentlicht. Handicap International e. V. – Crossroads (HI) hat am 17. September 2026 ein neues Rechtsgutachten veröffentlicht, das untersucht, wie Asylverfahren und Schutzentscheidungen im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ausgestaltet… Weiterlesen..

ISSN 2943-2871